Ist die BRid ein Verwaltungskonstrukt?

Unsere Steuergelder fließen immer nuir in eine Richtung … Trotz unzähliger unwiderlegbarer Beweise, musste ich feststellen, dass die Mehrheit der Bevölkerung immer noch den festen Glauben hat, die Bundesrepublik in Deutschland sei ein souveräner Staat. Gerade bei dem “GEZ”-Artikel kam immer wieder die Aussage, die BRiD sei ein Staat und hätte somit das Recht, einen gültigen Staatsvertrag abzuschließen.

Anstatt sich die Beweise anzuschauen, kommt in den meisten Fällen nur die Frage: Ja, was ist sie denn dann? Diese Frage möchte ich hier gerne beantworten.


Die BRiD ist eine StaatsSIMULATION – ein Verwaltungskonstrukt

Einer musste doch den Dreck wegräumen - die Allierten waren`s nicht!
Einer musste doch den Dreck wegräumen – die Allierten waren`s nicht!

Lasst uns nur mal kurz in das Jahr 1945 zurückgehen. Der Krieg ist beendet und die Deutschen haben verloren. Das ist eine unbetreitbare Tatsache. Er dauerte fast sechs Jahre und forderte unzählige Tote.

Nun setzen sich nach Kriegsende alle fröhlich an einen Tisch, kloppen sich auf die Schulter und sagen: “Hey, Deutschland, wir haben gewonnen, jetzt schließen wir Frieden und ihr könnt wieder machen was ihr wollt!”. Natürlich nicht. Wäre ja blöd, erst so viel Tamtam und dann einfach alles zurücklassen – nö, war ja kein Monopoly, wo man die Figuren neu verteilt und noch mal von vorne anfängt, unter den gleichen Voraussetzungen.

Also, Kriegsende 1945 können wir ausschließen. Hier finden wir keinen Friedensvertrag. Schließlich musste die Kriegsbeute eingesammelt und der Ruhm genossen werden. Und einer muss ja den Dreck wegmachen, wir machen das bestimmt nicht – sagten sich die Allierten. Wir lassen euch unsere Soldaten hier, die schauen, ob ihr das richtig macht.

Klingt doch logisch, also, suchen wir weiter…

Nach den gröbsten Aufräumarbeiten befanden die Allierten, dass man den Deutschen ein Werkzeug in die Hand geben sollte, damit wieder Ordnung herrscht. Ohne Führung versinkt das Land im Chaos. Außerdem brauchten sie ein Mittel, um weiterhin Kriegsbeute aus dem Land stehlen zu können. Da gab/gibt es viel zu holen, schließlich sind die Deutschen ein fleißiges Völkchen. Doch wie stellt man das an, ohne dem Land die völlige Souveränität zuzusprechen? Schließlich möchte man weiterhin die Kriegsbeute einheimsen und das Sagen haben. Ein Friedensvertrag kommt natürlich nicht in die Tüte bzw. auf`s Papier, sonst beschließen die Deutschen am Ende noch ihre eigene Verfassung – oh, Gott, das müssen wir unbedingt verhindern. Das geht auch anders, lasst uns mal überlegen… Wir tun so als ob! Ja, genau. Lasst uns alle an einen Tisch setzen und uns etwas ausdenken, damit wir weiterhin das Sagen haben, die Deutschen jedoch “denken”, sie wären souverän. Tolle Idee! So machen wir`s!

September 1948. Und so kam es, dass sich alle wieder an einen Tisch setzten und grübelten, wie man das deutsche Volk am besten linken kann. Schließlich musste man es motivieren, sie sollten denken, sie schuften für sich selbst und nicht für die Siegermächte, sonst könnten die lange auf das nächste Wirtschaftswunder warten. Und Deutschland war schließlich deren Kapitalanlage. Also, ran an den Speck. Wir erschaffen einfach eine Staats-Simulation (ein möglichst realitätsnahes Nachbilden vom Geschehen der Wirklichkeit).

Um das umsetzen zu können, gründeten die Deutschen erst einmal einen Parlamentarischen Rat, bestehend aus 65 Mitgliedern und beschlossen zusammen mit den drei Westmächten endlich einen Friedensvertrag. Oh, halt, nein… Pustekuchen, kein Friedensvertrag. Ist doch noch viel zu früh. Die sollen sich erst mal aufrappeln, die Wirtschaft wieder stabilisieren, wir saugen sie dann restlos aus und dann viiiiiiielleicht überlegen wir uns das mit dem Friedensvertrag noch einmal – später – viiiel später.

Ok, kein Friedensvertrag, aber wenigstens einen Verfassungsentwurf. Jetzt muss ich aber mal kurz nachdenken, wie war das nochmal: Ohne Friedensvertrag keine Verfassung möglich? Egal, lasst uns das einfach wie eine Verfassung aussehen. Wir nennen es Grundgesetz und verklickern im Geschichtsunterricht der Schulen einfach: Das Grundgesetz ist die Verfassung Deutschlands. Schließlich haben wir ja einen Verfassungsentwurf als Grundlage benutzt. Wir lassen einfach das Wörtchen “Entwurf” weg, dann passt`s auch schon wieder.

Nach Verabschiedung der Verfassung durch das Volk – äh, halt Stop – hier der genaue Wortlaut: Nach Verabschiedung des Grundgesetzes durch den Parlamentarischen Rat und Zustimmung durch die Westmächte sprachen sich zehn Landesparlamente für das Grundgesetz aus, der Bayerische Landtag stellte eine Übernahme in Aussicht. So ist`s richtig. Weiter im Text: Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet und trat am folgenden Tag in Kraft. Damit war die Bundesrepublik Deutschland gegründet. Den Text hab ich mir nicht ausgedacht, nein, so steht es hochoffiziell auf der Internet-Seite des Bundestages, zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland.

Jetzt bitteschön, alle, die behaupten das Grundgesetz sei unsere vom Volk gewählte Verfassung, der zeige mir bitte, bitte, bitte, den Abschnitt, in dem das steht. Und dann will ich noch sehen, wo steht: Wir haben einen Friedensvertrag abgeschlossen und Deutschland ist jetzt ein souveräner Staat. Wo, wo, wo steht das??? Nirgends.

Hier wurde lediglich ein “Orgahandbuch” erstellt, auf Grundlage eines Entwurfes. Und so entstand gleichzeitig eine “Staatssimulation”. Seither laufen alle mit einem “Staat”-Stempel in der Hand herum und drücken allem, was mit der BRiD zu tun hat, diesen drauf. Carlo Schmid sagte dies noch in einer Grundsatzrede vor dem parlamentarischen Rat am 8.9.1948 ganz deutlich und unmissverständlich:

“Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte, das Grundgesetz, zur Organisation (sag ich doch “Orgahandbuch”), der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse (Befugnis = Berechtigung, Ermächtigung, Vollmacht) des deutschen Volkes, in einem Teile Deutschlands, zu beraten und zu beschließen. Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben hier etwas zu tun, was uns die Möglichkeit gibt, gewisser Notstände Herr zu werden, besser Herr zu werden, als wir das bisher konnten. Auch ein Staatsfragment (Fragement = Bruchstück, etwas Unvollendetes) muss eine Organisation haben, die geeignet ist, den praktischen Bedürfnissen der inneren Ordnung eines Gebietes gerecht zu werden. Auch ein Staatsfragment braucht eine Legislative (gesetzgebende Gewalt), braucht eine Exekutive (vollziehende Gewalt) und braucht eine Gerichtsbarkeit (Judikative).”

Quelle: Audioaufzeichnung vom 8.9.1948

Die durchaus interessante und komplette Rede könnt Ihr hier nachlesen:

http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/wp-content/uploads/2008/05/rede_carlo_schmid_1948_zum_grundgesetz.pdf

Und, oh Wunder, selbst auf der Internet-Seite der Bundeszentrale für politische Bildung steht`s geschrieben:

Warum Deutschlands Verfassung Grundgesetz heißt

“Wir haben uns längst daran gewöhnt, dass das Grundgesetz die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist. Dass das Grundgesetz 1949 nicht vom Volk verabschiedet worden war, ist hingegen nahezu in Vergessenheit geraten.”

Und selbst auf Wikipedia steht die “Verfassung der Deutschen” in Anführungszeichen.

“[…] (es) ist als geltende „Verfassung der Deutschen“ die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland.”

Übersetzt heißt das: Die Bundesrepublik in Deutschland ist KEIN STAAT und das Grundgesetz KEINE VERFASSUNG.

Streicht endlich diesen Unfug aus den Schulbücher!

Grundwissen Sozialkunde 10. Jahrgangsstufe: Grundgesetz = Verfassung der Bundesrepublik Deutschland

Suchen wir weiter…


1990 die “Vereinigung” – endlich einen Friedensvertrag und eine Verfassung!

Man kann ihnen nachsagen was man will, aber sie hatten eine Verfassung!
Man kann ihnen nachsagen was man will, aber sie hatten eine Verfassung!

So, endlich gibt es wieder eine Möglichkeit alle an einen Tisch zu setzen, einen Friedensvertrag zu schließen, einer Verfassung zuzustimmen und den alliierten Westmächten einen Tritt in den Allerwertesten zu verpassen.

Es hätte so einfach sein können. Doch wer gibt eine Kuh mit so viel guter Milch einfach her? Nö, kommt gar nicht in die Tüte. Da das Völkchen aber nicht so blöd ist, müssen wir uns auch hier wieder etwas einfallen lassen. Dafür werden wir die beiden Republiken nicht vereinen, sondern lediglich die demokratische der undemokratischen anschließen. Wir docken einfach die eine Kuh an die andere an, dann haben wir eine noch größere. Ja, so machen wir das!

Also, setzten sie einen Vertrag auf (mehr dazu weiter unten), nannten den “so etwas wie ein Friedensvertrag” (genauso wie das Grundgesetz “so etwas wie eine Verfassung” ist) und etwas später durften alle Gesamtdeutschen in einem geschichtsträchtigen Referendum über eine Verfassung abstimmen – Deutschland war wieder frei und souverän und ein Staat. Die Bundesrepublik dankte ab, nahm ihren Hut und bedankte sich für die schöne Zeit. Oh, den Teil der Geschichte habt Ihr gar nicht mitbekommen? Tja, ich auch nicht…

Ok, das mit dem Vertrag stimmt schon mal und dass dieser seither vehement als “Friedensvertrag” daherkommt, das stimmt auch, aber der Rest ist (leider) frei erfunden, denn die BRiD gibt es immernoch und die ist nicht souverän – geht ja auch gar nicht, sie ist ja – Achtung! Wiederholungsgefahr – KEIN STAAT, sondern eine Staats-Simulation (wir erinnern uns: ein möglichst realitätsnahes Nachbilden vom Geschehen der Wirklichkeit). Wie würde Didi sagen: “Mein Gott, ist das langweilig!!!” (Palim, Palim)


Der Zwei-plus-Vier-Vertrag – isser das jetzt oder nicht?

Von Schattenregierungen eingefädelt: Komplizierte und undurchschaubare Verträge und Abkommen
Von Schattenregierungen eingefädelt: Komplizierte und undurchschaubare Verträge und Abkommen

Um es gleich vorweg zu schreiben: Ich mache mir jetzt hier nicht die Mühe und versuche das aufzuklären. Dazu fehlt mir schlicht und einfach die Sachkenntnis. Das überlasse ich anderen. Infos dazu gibt es im Netz en masse.

Ich selbst habe schon mehrfach versucht mir Klarheit in dieser ganzen Angelegenheit zu verschaffen, doch da mein Gehirn völlig ungeeignet ist für Juristendeutsch, habe ich es irgendwann bleiben lassen. Ich vermag die Zusammenhänge einfach nicht zu verstehen. Sei`s drum…

Was mir aber schon mal sehr verdächtig vorkommt, ist die Vielzahl derer, die die Zeit um die “Wieder”vereinigung bis ins kleinste Detail auseinander genommen haben. Und, nein, ich meine jetzt nicht nur die “Reichsdeutschen” oder NAZIs oder sonst irgendwelche Schubladen-Insassen. Es waren auch Historiker, Politikwissenschaftler, Professoren, also jede Menge Experten, die eine Transparenz in dieses ganze alliiertengemachte Wirrwarr bringen wollten.

Und alle Experten sind sich einig: Auch hier finden wir keinen gültigen Friedensvertrag!!!

Man hat mit Absicht alles so undurchsichtig und kompliziert gemacht, so dass es dem normal Sterblichen nicht möglich ist, die Zusammenhänge zu verstehen. Warum aber tut man so etwas? Warum ist es nicht möglich einfach einen Vertrag abzuschließen und diesen dann ganz hoch offiziell, für alle Menschen innerhalb Deutschlands verständlich, “Friedensvertrag für Gesamtdeutschland” zu nennen? Ich sag Euch warum: Damit man ihnen nicht so einfach auf die Schliche kommt! So, hat man genügend Raum für Interpretationen offen gelassen. Jetzt können sich alle die nächsten Jahrzehnte darum streiten, ob oder ob nicht und die Zeit verstreicht und die Reparationszahlungen werden immer mehr und mehr und mehr. Und die BRiD gibt es immer noch – sie ist immer noch kein Staat und wir sind immer noch die Schergen der Alliierten.


Ein Verträglein hier, ein Abkömmelchen da  – Hauptsache kompliziert

Stapelweise undurchschaubare komplizierte Texte, die bloß keiner verstehen darf und schon gar nicht die, die das Ergebnis unterzeichnen
Stapelweise undurchschaubare komplizierte Texte, die bloß keiner verstehen darf und schon gar nicht die, die das Ergebnis unterzeichnen

Könnt Ihr Euch eigentlich vorstellen, wie viele Tonnen Papier in Umlauf gebracht werden, bis ein Vertrag oder ein Abkommen oder ein Überkommen oder ein Gesetz oder, oder, oder, zustande kommt? Wir bekommen ja schon Probleme, wenn wir uns die paar Seiten AGBs von großen Unternehmen durchlesen sollen. Und haben wir es dann verstanden? In der Regel nicht mal annähernd.

Verträge, wie z. B. der 2+4-Vertrag, werden Wochen lang (wenn nicht sogar Monate lang), von ganzen Stäben verkorkster Rechtsverdreher entworfen, verworfen, umgemodelt, angepasst und schließlich für verwirrend genug empfunden.

Wisst Ihr was Taschenspieler-Tricks sind? Freilich, weiß doch jedes Kind und jeder gut bezahlte Jurist auch. Und so hat man einen Vertrag entworfen, der den Anschein erweckt: Juhu, jetzt haben wir endlich unseren Friedensvertrag! Aber weit gefehlt. Nur weil man in dem Vertrag hin und wieder mal das Wort Frieden und friedlich liest, heißt es noch lange nicht, dass dem so ist. Laut einiger Experten weist dieser Vertrag nämlich Ungereimtheiten auf, die ihn angeblich komplett nichtig machen. Zum Beispiel heißt es, es gäbe noch ein anderes Übereinkommen, welches diesen Vertrag komplett aushebelt. Dann fragen sich einige, warum Genscher nur mit dem Nachnamen anstatt mit vollem Namen unterzeichnet hat. Wiederum andere fragen sich, wieso darf die BRiD überhaupt solche Verträge abschließen, wir wissen doch inzwischen: Die BRiD ist kein Staat. Fragen über Fragen, deren Antworten zum Teil ganze Bücher füllen.

Aber egal. Wie wir es auch drehen und wenden. Ich habe seit 1990 und dem angeblichen Friedensvertrag bei noch keinem einzigen Referendum teilgenommen, bei dem ich über eine Verfassung abstimmen durfte. Warum eigentlich nicht? Jetzt haben wir doch angeblich das, was wir benötigten um das Provisorium Grundgesetz abzulösen, so wie es in Artikel 146 des GG heißt:

“Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

So und hier nochmal die Wiederholung für alle: Keine Verfassung, ohne Friedensvertrag!

Das alleine ist für mich ein Zeichen, dass in diesem Unternehmen (BRiD) noch nicht alles im Lot ist und wir weiterhin an der Nase herumgeführt werden. Dazu brauche ich kein Juristendeutsch beherrschen und auch keine Bücher lesen. Das sagt mir mein gesunder Menschenverstand.

Quelle: Maras Welt vom 14.07.2015 http://www.maras-welt.de

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