Zuwanderung in Deutschland

Jeden Tag müssen wir in den Mainstreammedien neue Informationen über die Zuwanderung nach Deutschland erfahren. Doch Fakten gibt es dabei so gut wie keine. Stattdessen wird eine pseudomoralische Diskussion geführt, wieso man böse ist, wenn man nicht für eine uneingeschränkte Zuwanderung eintritt. Dann werden die Ideologen an die Medienfront geschickt, allen voran von den Grünen, die unmissverständlich erklären, dass jeder, der auch nur eine Silbe gegen Multi-Kulti und gegen Zuwanderung äußert, ein Nazi ist und eigentlich wegen Volksverhetzung angezeigt gehört. Und dann werden die entsprechenden Gruppen, angefangen von der Antifa, losgeschickt, diese Meinungen so laut wie möglich unters Volk zu bringen. Logischerweise führt dies zu Gegenreaktionen. So fühlt sich dann die NPD samt Schlägerkohorten dazu berufen, lauthals dagegen anzuschreien. Und dann berichten die Mainstreammedien natürlich wieder, wie böse die rechten Nazis randaliert haben. Gut zu beobachten war dies in dieser Woche in Dresden, wo es laut Spiegel-Online zu „Krawalle[n] bei NPD-Demonstration“ gekommen ist. Dass sich in Wahrheit wieder einmal Linksradikale mit Rechtsradikalen geprügelt haben, wird tunlichst verschwiegen. Linksradikale sind aktuell ja irgendwie die Guten. Ich finde, dass sich beide Gruppen, sowohl die Linksradikalen als auch die Rechtsradikalen im Wald verabreden sollten, um sich dort zu prügeln. Diese Konflikte aber auf dem Rücken von unschuldigen Menschen, mitten in unseren Städten auszutragen, finde ich nicht in Ordnung. Zumal beide Parteien immer nur ihre Ideologien vortragen und keine echten Fakten. Radikale brauchen wir nicht, sondern Inhalte und Disskussionen ohne vorher feststehende (ideologisch verpönte) Tabuthemen.

zuwanderung-kosovo

Aber echte Fakten erfährt man auch in den Mainstreammedien nur sehr spärlich. Deswegen habe ich eine breite Recherche durchgeführt, um mal die harten Fakten hinter der Einwanderungsdebatte offenzulegen. Und hier sind sie.

Beginnen wir mit den nackten Zahlen. Hierzu habe ich einmal die Zahlen verschiedener Statistikämter durchforstet. Als erstes musste ich feststellen, dass es aktuell nur Gesamteinwanderungszahlen für Deutschland bis einschließlich erstes Halbjahr 2014 gibt. Aber egal, gucken wir einmal drauf. Hier zeigt sich, dass das Gros der Einwanderer gar keine Asylanten sind, sondern sonstige Einwanderer. Laut Statistik-Portal sind im Jahr 2013 exakt 1.226.493 Personen nach Deutschland eingewandert. Und im ersten Halbjahr 2014 waren es laut statistischem Bundesamt 666.890 Menschen. Verdoppeln wir diese Zahl, dann wären wir bei ungefähr 1,33 Millionen Einwanderern im Jahr 2014. Ein Zuwachs im Vergleich zu 2013, aber kein sehr großer.

Gucken wir nun einmal genauer, wie viele von diesen Personen einen Asylantrag gestellt haben. Das Statistik-Portal gibt dazu an, dass es im Jahr 2013 127.023 Personen waren, also circa 10 Prozent aller Einwanderer. Im Folgejahr 2014 waren es bereits 202.834 Asylbewerber. Dies waren schon 15 Prozent aller Einwanderer. Und bis Juni 2015 hatten wir schon 179.037 Asylanträge in Deutschland. Prognostiziert werden laut Mainstreammedien wie n-tv.de oder Focus Online mindestens 400.000 Anträge für dieses Jahr. Da es keine zuverlässigen Prognosen über die Gesamtzuwandererzahl in Deutschland für 2015 gibt, kann kein Prozentsatz prognostiziert werden, aber es ist stark davon auszugehen, dass sich der relative Anteil von Asylbewerbern erneut deutlich erhöht hat.

Als nächstes untersuchen wir einmal, woher denn die Zuwanderer (alle Zuwander, nicht nur Asylbewerber) kommen. Laut statistischem Bundesamt kamen die meisten Zuwanderer im ersten Halbjahr 2014 (weiter gibt es ja noch keine Zahlen für die Gesamtzuwanderung) aus Polen mit 99.079 Personen sowie aus Rumänien mit 98.313 Personen. Syrien kam an sechster Stelle mit 21.748 Personen. Aus dem Balkan kamen, getrennt nach Ländern, aus Kroatien 21.388 Personen, aus Serbien 15.057 Personen, aus Bosnien und Herzegowina 8.809 Personen. Und dazu wurde angeben, dass kumuliert aus allen anderen, bisher nicht genannten Nachfolgestaaten Jugoslawiens 36.236 Personen einwanderten. Zusammengenommen sind das somit 81.490 Personen aus dem Balkan. Dies wäre immerhin die drittgrößte Eiwanderungsgruppe nach Polen und Rumänen und es wären viermal so viele Zuwander wie aus Syrien. Und wie gesagt, es handelt sich dabei um Halbjahreszahlen.

Schauen wir nun erneut auf die Asylbewerber. Hier zeigt sich laut statistischen Anhaben erneut, dass ein großer Teil der Einwanderer keine Asylanträge stellt. Dies gilt selbst für Personen aus Herkunftsländern, die nachweislich Kriegsgebiete sind. Beispielsweise haben nur 15.649 der 21.748 Personen aus Syrien, die im ersten Halbjahr 2014 nach Deutschland eingereist sind, einen Asylantrag gestellt. Und aus Serbien waren es 8.032 Personen, aus Albanien 4.594 Personen, aus Bosnien und Herzegowina 3.097 Personen und aus Mazedonien 3.064 Personen, die im selben Zeitraum einen Asylantrag gestellt haben. Kumuliert sind das also 18.787 Personen aus dem Balkan. Gucken wir nun auf das Jahr 2015. Grundlage bilden die Zahlen des Statistik-Portals für das erste Halbjahr 2015. Bis einschließlich Juni 2015 liegt auf Platz eins Syrien mit 32.472 Asylbewerbern. Auf Platz zwei folgt der Kosovo mit 28.672 Antragstellern. Albanien liegt auf Platz drei mit 21.806 Bewerbern. Und Serbien stellt auf Platz vier immerhin noch 10.126 Antragsteller. Platz fünf ist vom Irak beleget mit 8.331 Asylbewerbern. Schaut man sich diese Zahlen an und vergleicht sie mit 2014 (beides Zahlen für das erste Halbjahr), dann haben sich die Flüchtlinge aus Syrien um circa 50 Prozent erhöht. Absolut sind sie aber bei weitem nicht die größte Gruppe. Diese Gruppe kommt nun ganz eindeutig aus dem Balkan. Nimmt man die 4.182 Asylbewerber aus Mazedonien noch mit dazu, dann hatten wir im ersten Halbjahr 2015 kumuliert 64.786 Asylantragsteller aus dieser Region. Wir erinnern uns: 2014 waren es gerade einmal 18.787 Personen. Dies ist eine Steigerung dieser Zuwanderungsgruppe im Vergleichszeitraum von über 340 Prozent.

Dies scheint wohl auch der Grund dafür gewesen zu sein, warum die Balkanländer Anfang des Jahres 2015 in die Gruppe der sogenannten sicheren Herkunftsländern umkategorisiert wurden. Somit können viel mehr Asylanträge aus diesen Ländern abgelehnt werden. Im Gegenzug für die Zustimmung für diese Gesetzesänderung durch den rot-grün dominierten Bundesrat, wurden aber auch die Leistungsregelungen für Asylbewerber geändert. Und geändert heißt hier, dass die Leistungen erhöht wurden.

Schauen wir uns diese neuen Regelungen einmal im Detail an. Diese sind im sogenannten Asylbewerberleistungsgesetz (kurz AsylbLG) geregelt. Und hier staunt man nicht schlecht, wenn man liest, wer hier alles Leistungsberechtigt ist. Der Kreis der leistungsberechtigten Personen ist in § 1 Abs. 1 geregelt. Leistungsberechtigt ist demnach jeder materiell hilfebedürftige Asylbewerber, geduldete und vollziehbar zur Ausreise verpflichtete Ausländer, auch wenn kein legaler Aufenthaltsstatus mehr vorliegt. OK?! Also auch alle abgelehnten Asylbewerber, selbst wenn sie keinen legalen Aufenthaltsstatus mehr haben, erhalten weiter die volle staatliche Unterstützung.

Und was bekommen sie denn? Laut § 44 beginnt jedes Asylverfahren mit einem bis zu drei Monate umfassenden Zeitraum der Unterbringung in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende. In dieser Zeit erhalten die Asylbewerber nach § 3 den notwendigen Bedarf an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege und Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts […] grundsätzlich durch Sachleistungen gedeckt. Zusätzlich wird ein geringer Barbetrag gewährt. Das klingt doch erstmal ganz vernünftig. Sie erhalten Unterkunft, Essen und Kleidung und ein Taschengeld. Jetzt kommt es aber. Nach Ablauf der drei Monate in der Erstaufnahmeeinrichtung werden zusätzlich zum Barbetrag nach § 3 Abs. 1 die Grundleistungsbeträge nach § 3 Abs. 2 in Barform ausgeschüttet. Das bedeutet, die Asylbewerber bekommen den Grundleistungsbeitrag in cash. Diese Regelung gilt bis zum 15. Monat des Aufenthaltes in Deutschland. Wichtig: Kostenfreies Wohnen wird weiterhin extra gestellt, hat also nichts mit den Grundleistungsbeiträgen zu tun.

Und wie hoch ist dieser Leistungsbetrag? Die Bedarfssätze nach § 3 Abs. 1 und 2 orientieren sich an dem für das ALG II (Hartz IV) und die Sozialhilfe maßgeblichen Regelbedarfssatz. Lediglich kleinere Abschläge von maximal 40,00 Euro pro Monat für den Nichtbedarf an Reinigungsmitteln, da ihre Unterkünfte auf staatliche Kosten gereinigt werden, sind zulässig. Der aktuelle Regelsatz für ALG II (Hartz IV) liegt bei 399,00 Euro pro Monat pro Erwachsenen sowie 234,00 Euro für ein untersechsjähriges Kind, 267,00 Euro für ein sechs- bis dreizehnjähriges Kind sowie 302,00 Euro pro Monat für ein vierzehn- bis siebzehnjähriges Kind. Eine Familie mit zwei Kindern erhält also zuzüglich zum kostenfreien Wohnen, zwischen 1.266,00 und 1.402,00 Euro netto pro Monat in bar, abzüglich bis zu 80,00 Euro Reinigungskosten.

Und nach dem 15. Monat werden die Leistungen dann vollständig auf das Niveau von ALG II respektive Sozialhilfe angehoben. Sie erhalten dann auch die 40,00 Euro Reinigungskosten, selbst dann, wenn sie immer noch in Flüchtlingsunterkünften wohnen sollten. So oder so, das kostenfreie Wohnen wird immer weiter gewährt. Viele Flüchtlinge erhalten ab diesem Zeitraum aber Wohnungen.

Und nur damit ich nicht als Rassist oder Nazi beschimpf werde, sage ich es nicht selber, sondern zitiere den Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, mit den Worten: „Der Grund, aus den Balkanländern in die Bundesrepublik zu kommen, sind die Transferleistungen.“ Denn solbald ein Einwanderer einen Asylantrag gestellt hat, egal aus welchen Gründen und egal ob diese gerechtfertigt sind oder nicht, hat er erst einmal vollen Anspruch auf diese Transferleistungen.

Aber gucken wir weiter. Irgendwie hat man ja immer im Hinterkopf, dass man in den Medien gehört hat, dass der Großteil aller Asylanträge abgelehnt wird. Deswegen ist das Problem wachsender Asylbewerberzahlen, wenn es denn überhaupt eins ist, ja nur temporär. Schauen wir doch einfach wieder in die Statistik. Hier zeigt sich, dass in den Jahren 2010 und 2011 tatsächlich über die Hälfte aller Anträge abgelehnt wurden. Doch seit 2012 änderte sich das gravierend. So wurden im Jahr 2012 noch 49,7 Prozent aller Anträge abgelehnt. Im Jahr 2013 waren es nur noch 38,5 Prozent und im Jahr 2014 erreichte die Ablehnungsquote den Tiefststand von 33,4 Prozent. Bis Juni 2015 wurden im Schnitt 37,4 Prozent aller Anträge abgelehnt. Demnach muss klar attestiert werden, dass mitnichten die Mehrzahl aller Anträge abgelehnt wird. Vielmehr werden in etwa zwei Drittel bewilligt.

Und was passiert mit den abgelehnten Personen? Werden diese abgeschoben? Die Antwort darauf ist ziemlich eindeutig und lautet: nein. Nach Angaben von welt.de, die wiederum auf statistische Daten rekurrieren, gab es im Jahr 2014 kumuliert 154.191 ausreisepflichtige Asylbewerber. Hiervon erhielten aber direkt 113.221 Personen eine sogenannte „Duldung“, also eine Aufenthaltserlaubnis. Blieben also 40.970 Personen, die „unmittelbar ausreisepflichtig“ waren, wie es im Beamtendeutsch genannt wird. Von diesen sind aber nur 21.764 Personen wirklich ausgereist. Dabei muss aber noch erwähnt werden, dass bei dieser Zahl 10.880 Personen des Asylbewerberkreises eingerechnet sind, die Deutschland freiwillig verlassen haben. Wirklich abgeschoben wurden demnach nur 10.884 Personen. Das entspricht einer Quote von ziemlich genau 7 Prozent. Alle anderen ausreisepflichtigen Asylbewerber sind (dauerhaft) hiergeblieben. Und nur noch einmal zum klaren Verständnis: Wir reden hier von 7 Prozent der abgelehnten Asylbewerber. Da aber nur in etwa ein reichliches Drittel abgelehnt wird, handelt es sich schlussendlich nur um ungefähr 2,5 Prozent, gemessen an der Anzahl aller Asylbewerber, die Deutschland am Ende tatsächlich wieder verlassen müssen. Demnach kann zusammenfassend attestiert werden, dass nahezu alle Einwanderer inklusive der Asylbewerber in Deutschland bleiben dürfen.

Und wie reagiert denn nun unsere holde Bundeskanzlerin nebst Bundesregierung auf dieses Problem, dass immer mehr Einwanderer aus dem Balkan zu uns kommen, um hier Transferleistungen abzugreifen, obwohl ihre Ländern nun zu den sicheren Herkunftsländern gehören? Sie planen ein Einwanderungsgesetz, das diesen Zustrom neuerlich legalisieren soll. Demnach soll dann für diesen Personenkreis nicht mehr das Asylrecht greifen, sondern das Einwanderungsrecht. Und natürlich sollen dann alle Personen, die nach Einwanderungsrecht legal nach Deutschland kommen, selbstverständlich auch einen vollen Anspruch auf die ALG-II-Regelleistungen erhalten. Für Bürger der Europäischen Union ist dies ja jetzt schon fast so, wenn man dem neusten Gutachten des Europäischen Gerichtshofs glauben darf. Einzige Bedingung: Die entsprechende Person muss sich auf „Arbeitssuche“ befinden. Im Ergebnis wird sich also nicht wirklich etwas ändern. Alle werden herkommen und hier Sozialleistungen beziehen dürfen.

Nun kann man sagen: „egal“. Kommen die Menschen halt hier her. Schließlich hilft uns das, unser demografisches Problem in den Griff zu bekommen. Doch ganz so einfach ist es eben nicht. Denn es entstehen zunehmend Probleme. Aber schauen wir wieder auf die Fakten. Laut statistischem Bundesamt lebten im Jahr 2013 rund 16,5 Millionen Menschen mit einem Migrationshintergrund in Deutschland – Tendenz steigend. Doch diese Personen sind nicht gleichmäßig in Deutschland verteilt. Vielmehr entsteht eine sogenannte Ghettobildung. Spiegel-Online betitelt es aber politisch korrekter, indem geschrieben wird: „30 Prozent Ausländer bei 18.000 Einwohnern – für die einen ist Marxloh soziales Ghetto, für die anderen ein Musterbeispiel multikulturellen Zusammenlebens.“ Aber das Phänomen ist brandaktuell und führt mittlerweile zu richtig bösen Problemen. So warnt die Polizei von Nordrhein-Westfalen, laut eines weiteren Artikels von Spiegel-Online, vor „rechtsfreien Räumen“. So heißt es in dem Artikel weiter: „Die nordrhein-westfälische Polizei fürchtet die Entstehung rechtsfreier Räume in Ballungszentren.“ Und: „Die Pflicht der Polizei, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, sei in bestimmten Gegenden ‚langfristig nicht gesichert‘ und ‚akut gefährdet‘.“ Und so geht es weiter: „Es gebe Bezirke, in denen Banden bereits ganze Straßenzüge für sich reklamierten. Anwohner und Geschäftsleute würden eingeschüchtert und schwiegen aus Angst.“ Und schließlich: „Stärke zeigen ist nicht möglich. Situationen in Bereichen mit hohem Migrantenanteil entgleiten immer mehr. Denn dort werde die Polizei insbesondere von den Jugendlichen nicht akzeptiert. Das Risiko für die Beamten, angegriffen zu werden, steige auch deshalb, weil wegen der ‚katastrophalen Personalsituation‘ immer mit einem Minimum an Kräften gearbeitet werden müsse.“

Diese Zustände können von keinem Gutmenschen dieses Landes ernsthaft gewollt sein. Daher erscheint es wohl auch verständlich, wenn sich immer mehr Menschen darüber Sorgen machen. Und sind alle diese Menschen deswegen gleich Rassisten oder Nazis? Diese Frage ist lächerlich und deswegen nicht ernst gemeint. Aber viele Linke und vor allem Grüne akzeptieren solche Sorgen nicht. Und unsere Regierung, allem voran die SPD, scheint diese Sorgen auch nicht teilen zu wollen. Ganz im Gegenteil: Einige SPD-Mitglieder fordern mittlerweile das uneingeschränkte „Aufenthaltsrecht für illegal in Deutschland lebende Ausländer“.

Und dabei wird sich das Problem in den kommenden Jahren immer weiter verschärfen. Nehmen wir als Beispiel Frankfurt am Main. Im neusten Integrations- und Diversitätsbericht der Stadt kann laut FAZ.NET nachgelesen werden, dass der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund mittlerweile bei 47 Prozent liegt. Also die Hälfte der Bevölkerung Frankfurts hat keine deutschen Wurzeln mehr. Bei den Kindern unter sechs Jahren beträgt der Anteil an Personen mit Migrationshintergrund bereits 68 Prozent. Und beide Prozentzahlen steigen. Schon nächstes Jahr könnte, so einige Schätzungen, der Anteil der Einwohner Frankfurts mit Migrationshintergrund die 50-Prozent-Marke überschreiten.

Bleibt abschließend die Frage zu beantworten, warum das so ist. Wieso sind unsere Politiker so scharf darauf, nahezu jeden Ausländer nach Deutschland zu holen, obwohl ein Teil dieser Zuwanderer nur scharf auf unsere Sozialleistungen ist und eigentlich vor nichts flüchten muss? Liegt es wirklich nur an unseren schlechten demografischen Prognosen, wonach wir bis zum Jahr 2060 auf knapp 65 Millionen Einwohner schrumpfen sollen? Schauen wir dazu auf die Aussagen von Professor Herwig Birg. Er schreibt in seinem Buch „Die alternde Republik“ ab Seite 125: „Der in Deutschland drohende Kulturabbruch durch die Einwanderung bildungsferner Bevölkerungsgruppen ist im Gegensatz zu einem wirtschaftlichen Rückschlag ein für Generationen irreversibler Vorgang. So wie es für eine Familie nichts Schlimmeres gibt, als wenn ihre Kinder ohne Ausbildung das Erwachsenenalter erreichen, so kann es für ein Land nichts Nachteiligeres geben, als die Einheimischen um vermeintlicher wirtschaftlicher Vorteile willen in großem Maßstab durch bildungsferne Populationen zu ersetzen. […] Die im Alter von z.B. 30 Jahren Zugewanderten gehören jedoch nach drei Jahrzehnten zur Gruppe der 60-Jährigen und Älteren, deshalb hat die Einwanderung nach Deutschland einen doppelten Effekt: Sie bewirkt kurz- und mittelfristig eine Verjüngung der Bevölkerung, langfristig schwächt sich der Verjüngungseffekt jedoch wieder ab und verkehrt sich in sein Gegenteil. […] Wollte man den Anstieg der Altersquotienten in Deutschland durch Einwanderung Jüngerer stoppen, müssten nach den Vorausberechnungen der UN bis 2050 netto 188 Millionen Menschen mehr nach Deutschland ein- als auswandern.“ Demnach scheint dies nicht der wahre Grund zu sein.

Doch worin liegt dann der Sinn in der Eiwanderung? Bei der Suche nach der Antwort scheinen wir bei der deutschen Wirtschaft fündig zu werden. Die Wirtschaft sucht schlicht und ergreifend Massen von billigen Arbeitskräften. Und es gibt eine Asylindustrie, die ohne ständig neue Flüchtlinge wirtschaftliche Einbußen hinnehmen müsste. Denn sehr viele verdienen an den Asylbewerbern. Und natürlich soll auch nicht verschwiegen werden, dass für die Grünen zu gelten scheint, dass sie die deutsche Kultur hassen und es daher wohl als gut empfinden würden, wenn andere Kulturen sich in diesem Land ausbreiten.

Was bleibt nun als Fazit? Eindeutig ist erst einmal, dass die Asylbewerberzahlen steigen. Dies liegt vor allem daran, dass die Zahl der Flüchtlinge, die aus dem Balkan zu uns kommen, explodiert ist. Aber gerade bei diesen Personen scheint es zumindest fragwürdig, ob sie wirklich hilfebedürftig sind. Vielmehr verfestigt sich der Eindruck, dass sie nur zu uns kommen, um an unseren Sozialleistungen zu partizipieren. Dies sollte die Politik schnell beenden, da dadurch den Menschen, die wirklich Hilfe benötigen, wie beispielsweise den Kriegsflüchtlingen aus Syrien, eventuell Ressourcen und Unterstützung entzogen wird. Asyl sollte nur für das da sein, für was es geacht ist: Für die Hilfe in der Not. Und nur weil irgendwelche Grünen behaupten, dass das Asylverfahren für alle ausländischen Personen offen sein muss, stimmt es deswegen noch lange nicht. Selbst in den Mainstreammedien scheinen die ersten Redakteure dies zu erkennen und fordern entsprechendes Handeln seitens der Politik.

 

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